Im Fokus: Italien und die EU-Ratspräsidentschaft

Logo der italienischen EU-Ratspräsidentschaft. Stilisierte Schwalbe in den Farben der italienischen Flagge (grün, weiß, rot) und der europäischen Flagge (blau). Quelle: www.italia2014.eu
Logo der italienischen EU-Ratspräsidentschaft. Stilisierte Schwalbe in den Farben der italienischen Flagge (grün, weiß, rot) und der europäischen Flagge (blau). Quelle: www.italia2014.eu

Die italienische EU-Ratspräsidentschaft und ihre Prioritäten

Am 1. Juli 2014 übernahm Italien von Griechenland den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union und begann damit die gemeinsame Trio-Ratspräsidentschaft mit Lettland und Luxemburg. Italien wird die Ratspräsidentschaft bis 31. Dezember 2014 innehaben. Es ist der zwölfte Ratsvorsitz Italiens (nach 1959, 1962, 1965, 1968, 1971, 1975, 1980, 1985, 1990, 1996 und 2003).

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi stellte seine Prioritätenliste für die Präsidentschaft am 2. Juli vor dem europäischen Parlament in Strasbourg vor. (Renzi stellt im EU-Parlament Programm vor: https://www.youtube.com/watch?v=-ZyOE858mmA (Youtube Video auf Italienisch) und http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-6484.html).

Die großen Leitlinien der italienischen Präsidentschaft beinhalten drei Hauptpfeiler: Eine neue auf Wachstum und Beschäftigung basierende Wirtschaftspolitik, das Management der Außengrenzen und die Stärkung der globalen Rolle der Europäischen Union auf der Weltbühne. Er hob außerdem die Notwendigkeit von mehr Kooperation und Wachstum hervor.

Das Arbeitsprogramm der italienischen Ratspräsidentschaft und ausführliche Informationen über die Prioritäten finden Sie auf der Webseite der italienischen EU-Ratspräsidentschaft: www.italia2014.eu

Italien, das die halbjährliche Präsidentschaft bestreitet, arbeitet eng in einer Dreiergruppe zusammen. Von 1. Juli 2014 bis 31. Dezember 2015 wird das Trio der Präsidentschaft von Italien, Lettland und Luxemburg geformt. Das System war 2009 durch den Vertrag von Lissabon eingeführt worden. Es erarbeitet ein gemeinsames Programm, das die Themen und langfristigen Ziele festlegt, die vom Rat während der Periode von achtzehn Monaten behandelt werden. Das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Präsidentschaft Italien, Lettland, Luxemburg finden Sie auf der Webseite der italienischen EU-Ratspräsidentschaft: www.italia2014.eu

Kürzlich erschienene Artikel zur EU-Ratspräsidentschaft:

Italienische EU-Ratspräsidentschaft: Neue Prioritäten setzen: http://info.arte.tv/de/italienische-eu-ratspraesidentschaft-neue-prioritaeten-setzen

Italian Presidency: Priorities, Insights and Best Wishes: http://www.europeanpublicaffairs.eu/italian-presidency-priorities-insights-and-best-wishes/

Padoan: «Dal voto europeo Ia spinta per crescita e lavom>> «Sullavoro svolta in Europa»: http://www.mef.gov.it/ufficio-stampa/articoli/2014_2018-Pier_Carlo_Padoan/documenti/unitx.pdf

Renzi presents Italy's plans for EU residency: http://www.ansamed.info/ansamed/en/news/sections/politics/2014/06/24/renzi-presents-italys-plans-for-eu-presidency_b2a4cac9-f444-46fa-9009-3b6ec6104135.html

Italian Presidency Priorities: An Early Outlook: http://www.europeanpublicaffairs.eu/italian-presidency-priorities-an-early-outlook/

Relazione programmatica 2014 al Parlamento (von Januar 2014 unter der Regierung von Enrico Letta): http://www.politicheeuropee.it/attivita/18796/relazione-programmatica-2014-al-parlamento

Presidenza: programma, le 60 pagine 'segrete': http://www.euractiv.it/it/9386-presidenza-programma-le-60-pagine-segrete.html

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Die Schwerpunkte im Jugendbereich

Die Trio-Ratspräsidentschaft wird sich zum Thema JUGEND an den Themen des „EU-Arbeitsplans Jugend“ orientieren, die im Jugendministerrat am 22. Mai 2014 beschlossenen wurden. Diese sind: Qualitätssysteme und die Bedeutung von Indikatoren für die Jugendarbeit, der Beitrag der Jugendarbeit für die Herausforderungen, die junge Menschen bewältigen müssen - insbesondere beim Übergang von Ausbildung ins Erwerbsleben -, Verfahren für eine bereichsübergreifende Gestaltung der Jugendpolitik auf EU- und einzelstaatlicher Ebene sowie „Youth Empowerment“/Befähigung junger Menschen mit dem Schwerpunkt auf Zugang zu Rechten, Autonomie, Partizipation und aktiver Bürgerschaft.

Das Schwerpunktthema der italienischen EU-Präsidentschaft im Jugendbereich wird Youth Empowerment lauten. Im Speziellen soll es dabei um Youth Empowerment in Bezug auf den Zugang junger Menschen zu Rechten gehen. Die italienische Ratspräsidentschaft wird Jugendliche und Jugendorganisationen durch das Beteiligungsinstrument des Strukturierten Dialogs einbeziehen, sowie an der Weiterentwicklung des Strukturierten Dialogs mitarbeiten.

Weitere Prioritäten für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa der Trio-Ratspräsidentschaft von Juli 2014 bis Dezember 2015 sind politische Teilhabe junger Menschen und Europäische öffentliche Dienste insbesondere hinsichtlich grenzüberschreitender Mobilität junger Freiwilliger in Europa. Italien wird als erste Präsidentschaft des Trios das Ziel haben, diese übergreifenden Themen mit den eigenen nationalen Prioritäten zu unterstützen.

Im Wirtschaftsplan legt Rom acht Ziele fest, darunter die Erhöhung der für die "Youth Employment Initiative" und die "Youth Guarantee" aufgewendeten Mittel zum Vorteil der Arbeit für junge Menschen.

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Ausgewählte jugendrelevante Termine im Rahmen der IT2014EU

Weitere Termine der italienischen EU-Ratspräsidentschaft finden Sie im Kalender der Webseite: www.italia2014.eu

Weitere Fachveranstaltungen und Fortbildungen zu (europäischer) Jugendpolitik und Jugendarbeit in Deutschland und Europa finden Sie auf DIJA.de unter 'Termine' …

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Kinder- und Jugendpolitik in Italien

Unter der Regierung Romano Prodis wurde 2006 erstmals ein Ressort für Jugendpolitik und Sport geschaffen. Seit dem Amtsantritt der Regierung Silvio Berlusconis im Mai 2008 konzentrierte sich dieses Ressort allein auf Jugendfragen. Unter der am 28. April 2013 vereidigten Regierung gab es kurzzeitig ein Ministerium für Gleichstellung, Sport und Jugendpolitik (Ministro della pari opportunità, dello sport et delle politiche giovanili, www.gioventu.gov.it).

Am 8. April 2014 überantwortete der Ministerrat die Befugnisse der Jugendpolitik an Julian Poletti, den Minister für Arbeit und Sozialpolitik (Ministero del Lavoro e delle Politiche Sociali, www.lavoro.gov.it). Dieses Ministerium ist außerdem für die Koordinierung und Förderung von Maßnahmen in den Bereichen Familie, Kinder, Jugendliche, Senioren, Einwanderer/-innen, Armut und gesellschaftliche Randgruppen zuständig. Darüber hinaus koordiniert es die Durchführung der Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung.

Weitere Ministerien mit kinder- und jugendrelevanten Aufgaben:

Das Nationale Jugendforum (Forum Nazionale dei Giovani - FNG, www.forumnazionalegiovani.it) nimmt seit März 2004 die Aufgaben eines nationalen Jugendrats wahr und besteht aus 75 Mitgliedsorganisationen. Gemeinsam repräsentieren sie etwa 3,5 Millionen Kinder und Jugendliche, die in Jugendverbänden organisiert sind. Außerdem vertritt das Nationale Jugendforum die italienischen Jugendorganisationen auf internationaler Ebene. Regionale Jugendforen bestehen derzeit in sieben der zwanzig Regionen Italiens.

Einen wichtigen Schritt in der jugendpolitischen Gesetzgebung Italiens stellte das Gesetz 451/1997 dar, mit dem wichtige kinder- und jugendpolitische Strukturen auf nationaler Ebene geschaffen wurden:

Mehr zu den kinder- und jugendpolitischen Strukturen, Schwerpunkten und Aktionsprogrammen sowie zu den Rahmenbedingungen der Kinder- und Jugendhilfe in Italien erfahren Sie in den Länderinfos 'Italien' auf DIJA.de ...

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Weiterführende Links

Weiterführende Links zur IT2014EU

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